Erneute Uneinigkeit und Worthülsen der SPD Bad Hersfeld zu Smart City!

FDP Bad Hersfeld28. Juni 2016

Uneinigkeit und populistische Worthülsen - mit diesem Worten kommentiert die FDP-Stadtverordnetenfraktion die unterschiedlichen Aussagen des SPD-Stadtverordneten Dr. Handke und SPD-Bürgermeisterkandidat Vollmar zum Thema „Smart City“.

Während SPD-Bürgermeisterkandidat Karsten Vollmar in der Vorstellung seines Wahlprogramms Smart-City sogar lobt und in Bezug auf die Hessentags-Bewerbung dessen Ausbau fordert, kritisiert der SPD-Stadtverordnete Dr. Thomas Handke den Ausbau der Stadt zur Smart City als technisches Vokabular der zukunftsgläubigen Digitalisierungsindustirie, welche letztendlich der Stadt Arbeitsplätze kosten würde.

„Aus allen Untersuchungen ist bekannt und auch publiziert, dass die Digitalisierung zwar Arbeitsplätze kosten wird, es werden aber auch neue geschaffen. Das Leben wird sich künftig bei uns in Bad Hersfeld und überall verändern. Das betrifft sowohl die tägliche Arbeit, als auch das Freizeitverhalten. Man muss nicht alle Ideen hinsichtlich Smart City gut finden, aber wir haben jetzt die Möglichkeit an der Zukunftsentwicklung mitzuarbeiten und unsere Stadt vorzubereiten oder wir werden in fünf bis zehn Jahren nicht mehr wettbewerbsfähig sein.“, sagt FDP-Stadtverordneter Frank Berg.

Der SPD-Minister und Vizekanzler Gabriel hat bei der Vorstellung des Impulspapiers 4.0 Digitale Wirtschaft, Wachstum, Beschäftigung und Innovation unter anderem ausgeführt: „Die digitale Transformation ist eine der zentralen Gestaltungsaufgaben der nächsten Jahre. Unser Ziel ist es, Deutschland als digitales Wachstumsland Nr. 1 in Europa zu etablieren und eine Führungsrolle bei einer konsequenten, vertrauenswürdigen und sicheren Digitalisierung von Wirtschaften, Leben und Arbeiten einzunehmen“.

„Die Aussagen von Herrn Dr. Handke zeugen von Inkompetenz bezüglich der Beurteilung der Zukunftsentwicklung in unserem Land und damit auch in unserer Stadt. Er versucht mit reinem Populismus die Bürgerinnen und Bürger unnötigerweise zu verunsichern, was auch seine unqualifizierten Äußerungen über die städtische Homepage belegen. Auch seine Aussage, dass die Grundwerte unseres Lebens in Bad Hersfeld weiter gepflegt werden müssen, verstehe sich doch von selbst.“, sagt FDP-Stadtverordneter Rolf Malachowski.

„Die Kreisstadt Bad Hersfeld kann und darf sich aus diesem Rahmen nicht herausnehmen. Wir haben nun die große Chance als Pilotstadt bei den Vorreitern dabei zu sein. Dazu wird uns auch der Hessen-Tag helfen. Selbst SPD-Bürgermeisterkandidat Karsten Vollmar, der im Haupt- und Finanzausschuss noch gegen Smart City gestimmt hat, scheint dies inzwischen verinnerlicht zu haben. Dies sollten die SPD-Stadtverordneten mal intern klären, bevor sie weitere Worthülsen verbreiten.“, fügt FDP-Fraktionsvorsitzender Bernd Böhle abschließend hinzu.