FDP Bad Hersfeld stellt Wahlprogramm vor: „Mit Mut zur Wahrheit und Verantwortung – gemeinsam für unsere Heimatstadt“
Unter dem Leitmotiv „Mit Mut zur Wahrheit und Verantwortung – gemeinsam für unsere Heimatstadt“ hat die FDP Bad Hersfeld ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl vorgestellt. Die Freien Demokraten setzen auf ehrliche Entscheidungen, klare Prioritäten und mehr Bürgerbeteiligung. Ziel sei eine Politik, die Probleme nicht vertagt oder beschönigt, sondern offen anspricht und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern tragfähige Lösungen entwickelt – für eine zukunftsfähige Stadt.
Gesunde Finanzen und ehrliche Entscheidungen
Für die FDP stehen gesunde Finanzen ohne Schönrechnerei an erster Stelle. „Alle Stadtverordneten kennen die finanziellen Probleme unserer Stadt und wissen, dass trotz massiver Ausgabenkürzungen das Geld nicht reicht. Leider haben CDU und SPD dies, trotz Warnung aller anderen Fraktionen, bewusst ignoriert und moderate Anpassungen bei der Grundsteuer abgelehnt. Nach der Wahl wird es aber uns allen auf die Füße fallen“, sagt. FDP-Fraktionsvorsitzender Bernd Böhle und plädiert daher für eine nachhaltigere Haushaltpolitik, die die Bürger direkt einbezieht. Hierfür schlägt die FDP einen Bürgerhaushalt nach dem Bonner Modell vor.
Wirtschaft, Stadtmarketing, Soziales, Bildung und Infrastruktur
„Wirtschaftsförderung, eine lebendige Innenstadt mit sozialer Infrastruktur, guten Kitas sowie vorhandenen Ausbildungsplätzen und Studiengängen vor Ort sind die Grundvoraussetzung für Arbeitsplätze und den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt. Daher müssen diese Bereiche immer ganzheitlich zusammen betrachtet werden.“, sagt FDP-Stadtverbandsvorsitzender Björn Diegel.
„Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch, dass das geplante Investitionsförderprogramm des Landes Hessen auch gezielt für die Weiterentwicklung unserer Stadtteile und Ortsbezirke verwendet wird. Wir brauchen klare Prioritäten bei Straßen und Infrastruktur und müssen hierbei die Ortsbeiräte früh einbeziehen, damit Entscheidungen nachvollziehbar und praxisnah getroffen werden.“, betont FDP-Stadtrat Marc Eidam.
Die FDP will zudem Tourismus und Stadtmarketing stärker gemeinsam mit Gewerbe, Firmen und der Bürgerschaft entwickeln. „Hierbei macht es Sinn die vorhandenen Strukturen des ehrenamtlichen Helfermananagements vom Hessentag wieder zu reaktivieren und die Menschen wieder zu motivieren sich aktiv zu beteiligen.“, sagt FDP-Kandidatin Inga-Maria Fischer.
Kultur, Festspiele, Ehrenamt und Vereine
Die FDP bekennt sich zudem klar zu den Bad Hersfelder Festspielen und zur kulturellen Vielfalt der Stadt. Allerdings gilt es auch hier ein besonderes Augenmerk darauf zu haben, dass bei den Ausgaben die Budgets eingehalten werden.
Gleichzeitig soll die Vereinsförderung transparenter und gerechter werden. „Kultur, Sport und Ehrenamt sind das Rückgrat unserer Stadtgesellschaft – sie brauchen Verlässlichkeit, aber es muss auch sicher gestellt werden, dass nicht einzelne unbegründet mehr bekommen, als andere, “, sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Bernd Böhle
Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungsdienste
Sicherheit ist für die FDP eine zentrale kommunale Aufgabe. Neben gut ausgestatteten Feuerwehren und Rettungsdiensten setzt die Partei auf Prävention, Präsenz und Bürgerbeteiligung.
„Programme wie KOMPASS zeigen, dass Sicherheit gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestaltet werden muss – das ist wirkungsvoller, als reine Symbolpolitik“, erklärt Rolf Malachowski, Stadtverordneter der FDP.
Abschließend macht die FDP deutlich:
„Mut zur Wahrheit bedeutet, Verantwortung zu übernehmen, Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen und Probleme ehrlich anzugehen – für eine lebenswerte, wirtschaftlich starke und finanziell handlungsfähige Stadt Bad Hersfeld.“
